Midterm-Wahlen in den USA - um was geht es? Wie funktionieren die Wahlen? Was bedeutet das für die USA?

In wenigen Tagen, am 06. November, stehen die Midterm-Wahlen in den USA an. Für Präsident Donald Trump sind es die ersten Wahlen seit seinem Amtsantritt. Aber was bedeuten die Wahlen für die USA eigentlich und wie funktionieren sie? 

Am 06. November werden alle Abgeordneten des Repräsentantenhauses (435) und 35 der 100 Senatorinnen und Senatoren wiedergewählt. Abgeordnete haben eine zweijährige Amtszeit und Senatorinnen und Senatoren eine sechsjährige Amtszeit. Zudem werden in 36 der 50 Bundesstaaten und in drei Territorien Gouverneure neu gewählt und auch einige bundesstaatliche Parlamente. 

Das Repräsentantenhaus ist maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt und übernimmt die Kontrollfunktion des Präsidenten. Die 435 Abgeordneten repräsentieren jeweils einen Wahlbezirk und werden alle zwei Jahre direkt gewählt. Im Senat sind die 50 Bundesstaaten mit zwei Senatorinnen und Senatoren vertreten. Alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt.

Ob Donald Trump seinen bisherigen Kurs fortsetzen kann, hängt stark davon ab, ob es den Republikanern gelingt, erneut eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat zu erlangen. Dies ist zwar nicht selbstverständlich, aber gleichzeitig auch nicht unwahrscheinlich. Nach wie vor schafft es Donald Trump große Teile der Bevölkerung, gerade in den Staaten des mittleren Westens und des Südens, für sich zu mobilisieren. Es steht jedoch fest, dass diese Wahlen ein Stimmungstest über seine derzeitige Politik darstellen werden. Denken wir nur an die letzte politische Entscheidung um Kavanaugh oder auch an den Anschlag eines rechtsradikalen Antisemiten auf eine Synagoge in Pittsburgh – die Wählerinnen und Wähler dort vor Ort sind aufgebracht.

Als eine Freundin in den USA heiratete, konnte ich die Stimmung vor Ort selbst wahrnehmen. In einem Geschäft in einem kleinen Städtchen an der Ostküste bin ich mit einer Republikanerin ins Gespräch gekommen. Sie war resigniert über die Politik aus Washington. Trotz ihrer Parteizugehörigkeit habe sie Donald Trump nicht gewählt, erzählte sie mir. Für sie sei ihr Engagement für republikanische Politik inzwischen beschränkt auf Kommunales. Die Stimmung im Land ist geteilt. Davon bekommen wir in Europa aber naturgemäß wenig mit. Wie immer muss man schon genau hinschauen, wenn man sich ein stimmiges Bild machen möchte.

Junge Menschen in Amerika für Politik zu begeistern ist schwer, die Wahlkampagnen sind auf den politischen Gegner ausgerichtet und wenig auf inhaltliche Debatten und das System zu verstehen ist gar nicht mal so einfach.

Doch was würde sich verändern, wenn die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat übernehmen? Zuallererst können sie die gesetzgeberische Agenda der Republikaner erschweren und sie daran hindern Gesetz wie die Kürzung der sozialen Sicherungssysteme weiter umzusetzen. 

Der Kongress dient als Korrektiv für den Präsidenten und die Demokraten könnten so der Regierung besser hinter die Fassade schauen.

Was mir großen Mut macht, ist die Zahl der Frauen, die sich auf ein politisches Amt bewerben. Nach #metoo und der Kavanaugh-Entscheidung haben sich hunderte Frauen überlegt, für das Repräsentantenhaus anzutreten, Dutzende wollen Senatorin werden oder bleiben. Nach Umfragen könnten bis zu 40 neue Frauen neu im Repräsentantenhaus sitzen, im Senat 26 Frauen. 

Was nicht überrascht: Die meisten Kandidatinnen sind Demokratinnen.

Und natürlich schaue ich jetzt gebannt nach Amerika, drücke den Demokraten und vor allem den vielen Kandidatinnen die Daumen, damit Donald Trump besser kontrolliert werden kann, Gesetze aus der konservativen Agenda der Republikaner verhindert werden können und ein Politikwechsel, vor allem mit mehr Frauen in der Politik, eingeläutet werden kann.



Sally Starken