Debattencamp der SPD am 10.11. und 12.11. - Meine Einschätzungen

Wofür steht die SPD? Ist sie bereit, sich zu ändern? Hat sie konkrete Ideen?

Nach zwei Tagen Debattencamp, kann ich sagen: Ja, die SPD ist bereit sich zu ändern und neue Wege zu gehen! Konkrete Themen, wie die schon längst überfällige Forderung nach der Abschaffung von Hartz IV, der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, einer kommunalen Infrastruktur, die professionelle Unterstützung und eine Entlastung der Angehörigen in der Pflege leisten könnte, wurden von mehr als 2.000 Menschen in über 33 Sessions leidenschaftlich diskutiert.

Ich habe versucht mich vor allem beim Thema Europa zu beteiligen und dort meine Gedanken einzubringen. Wir haben diskutiert, wie ein junges und radikales Europa aussehen kann und wie die Europapartei europäisch agieren kann.

Herausgekommen ist dabei für mich, dass wir einen europäischen Jugendkonvent fordern, der Impulse für ein Wahlprogramm formuliert. Darin vorkommen soll für uns, die europäische Arbeitslosenversicherung, dass das Steuerdumping beendet wird und der Zugang zu Binnenmärkten an einen Mindeststeuersatz für Unternehmen gekoppelt wird.

Mitgenommen habe ich vor allem die These, dass die Meinungsbildung vom Ortsverein bis zur Bundesebene europäisch stattfinden muss. Nur wenn wir die Meinungsbildung bestimmen und nicht Themen hinterherlaufen, kann sich etwas ändern.

Mein Fazit ist positiv, auch nach aller Kritik an dem Format. Es war ein Event voller ernsthafter Diskussionen mit klugen Genossinnen und externen Referent*innen. Man hat gespürt, dass die Menschen darauf gewartet haben, zu Wort zu kommen und über konkrete Inhalte diskutieren zu können.

Nun ist es an der Partei, diese Inhalte richtig zusammenzufassen, sie in die Basis zu geben und einen Prozess zu gestalten, der alle mitnimmt. Auf die vorgeschlagenen regionalen Debattencamps freue ich mich besonders, denn als Partei müssen wir genau das sein: Vor Ort bei den Genoss*innen und den Bürger*innen, um Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen.

Sally Starken